AGB musiktext.de®
Allgemeine Liefer- und Geschäftsbedingungen + Impressum

musiktext.de® ist eine beim deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke

I. Allgemeines

1. Die nachfolgenden allgemeinen Liefer- und Geschäftsbedingungen (im folgenden AGB genannt) gelten für alle von Christine Mitlehner durchgeführten Aufträge, Angebote, Lieferungen und Leistungen, insbesondere für geliefertes Textmaterial für Publikationen wie Programmhefte, Werbebroschüren, Flyer etc.
2. Die AGB gelten als vereinbart mit der Auftragserteilung. Der Auftrag gilt als erteilt mit der Auftragsbestätigung durch Christine Mitlehner, spätestens mit Entgegennahme des Textmaterials zur Veröffentlichung.
3. Abweichenden Geschäftsbedingungen des Kunden wird hiermit widersprochen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden erlangen keine Gültigkeit, es sei denn, dass Christine Mitlehner diese schriftlich anerkennt.
4. Die AGB gelten im Rahmen einer laufenden Geschäftsbeziehung.

II. Überlassenes Textmaterial

1. Die AGB gelten für jegliches dem Kunden überlassenes elektronisches oder digital übermitteltes Textmaterial.
2. Das überlassene Textmaterial zählt zu den geschützten Werken im Sinne des Urhebergesetzes (UrhG). Eingriffe in den Text sind grundsätzlich untersagt.
3. Die Texte sind stets zu veröffentlichen unter Angabe des Autoren und der Internetadresse www.musiktext.de .
4. Vom Kunden in Auftrag gegebene Änderungsvorschläge oder Konzeptionen sind
eigenständige Leistungen, deren Vergütung verhandelbar ist.
5. Der Kunde darf die Texte an Dritte nur zu geschäftsinternen Zwecken der Sichtung, Auswahl und technischen Verarbeitung weitergeben.
6. Reklamationen, die den Inhalt der gelieferten Sendung oder Inhalt, Qualität
oder Zustand des Textmaterials betreffen, sind innerhalb von 48 Stunden nach
Empfang mitzuteilen. Andernfalls gilt das Textmaterial als ordnungsgemäß,
vertragsgemäß und wie verzeichnet zugegangen.
7. Der Kunde sendet unaufgefordert an Christine Mitlehner 2 Belegexemplare der Publikationen wie Programmhefte, Broschüren etc., in denen der Text abgedruckt wurde.

III. Nutzungsrechte

1. Der Kunde erwirbt grundsätzlich ein einfaches Nutzungsrecht zur einmaligen Verwendung.
2. Mit der Lieferung der Texte durch Christine Mitlehner wird lediglich das Nutzungsrecht übertragen für die einmalige Nutzung des Textmaterials zu dem vom Kunden angegebenen Zweck und in der Publikation und in dem Medium oder Datenträger, welche/-s/-n der Kunde angegeben hat oder welche/-s/-r sich aus den Umständen der Auftragserteilung ergibt. Im Zweifelsfall ist maßgeblich das Objekt (Programmheft, Werbebroschüre, Flyer etc.), für das die Texte ausweislich der Bestellung beziehungsweise des Vertrags zur Verfügung gestellt worden sind.
3. Jede über Ziffer 2. hinausgehende Nutzung, Verwertung, Vervielfältigung, Verbreitung oder Veröffentlichung ist honorarpflichtig und bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung von Christine Mitlehner. Das gilt insbesondere für eine Zweitverwertung oder Zweitveröffentlichung, insbesondere in Sammelbänden, produktbegleitenden Prospekten, bei Werbemaßnahmen oder bei sonstigen Nachdrucken, jegliche Bearbeitung, Änderung oder Umgestaltung des Textmaterials, - die Digitalisierung, Speicherung oder Duplizierung des Bildmaterials auf Datenträgern aller Art (z.B. magnetische, optische, magnetooptische oder elektronische Trägermedien wie CD-ROM, DVD, Disketten, Festplatten, Arbeitsspeicher, Mikrofilm etc.), soweit dieses nicht nur der technischen Verarbeitung des Textmaterials gem. Ziff.III 2. AGB dient, - jegliche Vervielfältigung oder Nutzung der Textdaten auf CD-ROM, CDi, Disketten oder ähnlichen Datenträgern, - jegliche Aufnahme oder Wiedergabe der Textdaten im Internet oder in Online- Datenbanken oder in anderen elektronischen Archiven (auch soweit es sich um interne elektronische Archive des Kunden handelt), - die Weitergabe des digitalisierten Textmaterials im Wege der Datenfernübertragung oder auf Datenträgern, die zur öffentlichen Wiedergabe auf Bildschirmen oder zur Herstellung von Hardcopies geeignet sind.
4. Veränderungen des Textmaterials sind nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von Christine Mitlehner gestattet.
5. Der Kunde ist nicht berechtigt, die ihm eingeräumten Nutzungsrechte ganz oder teilweise auf Dritte, auch nicht auf andere Konzern- oder Tochterunternehmen, zu übertragen.
6. Soweit die Nutzung, Wiedergabe oder Weitergabe des Textmaterials gestattet ist, ist dies nur zulässig unter Anbringung des von Christine Mitlehner vorgegebenen Urhebervermerks. (s. Ziff. II, 2 AGB)

IV. Honorare

1. Es gilt das vereinbarte Honorar.
2. Das Honorar gilt nur für die einmalige Nutzung des Textmaterials zu dem vereinbarten Zweck gemäß Ziff.III 1. und 2. AGB.
3. Soll das Honorar auch für eine weitergehende Nutzung bestimmt sein, ist dieses schriftlich zu vereinbaren.
4. Vorbehaltlich einer anderen Vereinbarung beträgt das Honorar für eine Zweitverwertung die Hälfte des ursprünglichen Honorars.
5. Das Honorar ist auch dann in voller Höhe zu zahlen, wenn das in Auftrag gegebene und gelieferte Textmaterial nicht veröffentlicht wird.
6. In Hinsicht auf Fälligkeit des Honorars, Verzug und Verzugszinsen gelten die gesetzlichen Regelungen.
7. Eine Aufrechnung oder die Ausübung des Zurückbehaltungsrechts ist nur gegenüber unbestrittenen oder
rechtskräftig festgestellten Forderungen des Kunden zulässig.

V. Vertragsstrafe, Blockierung, Schadensersatz

1. Bei jeglicher unberechtigten (ohne Zustimmung von Christine Mitlehner erfolgten) Nutzung, Verwendung, Wiedergabe oder Weitergabe des Textmaterials ist für jeden Einzelfall eine Vertragsstrafe in Höhe des fünffachen Honorars zu zahlen, vorbehaltlich weitergehender Schadensersatzansprüche.
2. Bei unterlassenem, unvollständigem, falsch platziertem oder nicht zuordnungsfähigem Urhebervermerk ist als Vertragsstrafe ein Aufschlag in Höhe von 100% des Honorars zu zahlen.
3. Bei fehlenden Belegexemplaren oder bei Abrechnung ohne Belegexemplare ist eine Vertragsstrafe in Höhe von 50% des Honorars zu zahlen.
4. Durch diese Zahlungen gemäß Ziffer VI. werden keinerlei Nutzungsrechte begründet.

VI.

1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland als vereinbart.
2. Nebenabreden zum Vertrag oder zu diesen AGB bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der
Schriftform.
3. Die etwaige Nichtigkeit bzw. Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser AGB berührt nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen. Die Parteien verpflichten sich, die ungültige Bestimmung durch eine sinnentsprechende wirksame Bestimmung zu ersetzen, die der angestrebten Regelung wirtschaftlich und juristisch am nächsten kommt.
4. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Berlin.

VII.

Alle Angaben gem. § 5 TMG.
Haftungshinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehme ich keine Haftung für die Inhalte externer Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich.

Christine Mitlehner
mitlehner@musiktext.de

schliessen.